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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-243992]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates für eine Gesamtstrategie und ergänzende Förderung der Mobilfunkversorgung in Deutschland  
Initiative:
Rheinland-Pfalz
 
Aktueller Stand:
In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf)  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 72/19 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 974 , S. 2 - 4
Sachgebiete:
Medien, Kommunikation und Informationstechnik ;
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Inhalt

Bedeutung der Mobilfunkinfrastruktur für urbane Gebiete und in ländlichen Räumen, Realisierung eines flächendeckenden Ausbaus der Infrastruktur, Differenzierung und Ausweitung der Sanktionsmöglichkeiten für die Bundesnetzagentur, Entwicklung einer Gesamtstrategie zum Glasfaserausbau und zur Mobilfunkversorgung, Prüfung von finanziellen Fördermöglichkeiten  

Schlagwörter

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen; Ländlicher Raum; Mobilfunk ; Netzinfrastruktur; Netzzugang; Telekommunikationsnetz

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Rheinland-Pfalz
 
07.02.2019 - BR-Drucksache 72/19
Ausschüsse:
Verkehrsausschuss (federführend), Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Ausschuss für Kulturfragen, Wirtschaftsausschuss
BR -
Ausschusszuweisung
 
15.02.2019 - BR-Plenarprotokoll 974, TOP 63b, S. 2 - 4
 
Manuela Schwesig, MdBR (Ministerpräsidentin), Mecklenburg-Vorpommern, Rede, S. 2
Malu Dreyer, MdBR (Ministerpräsidentin), Rheinland-Pfalz, Rede, S. 3
Beschluss:
S. 4 - Ausschusszuweisung (72/19)