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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-243237]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Automatisiertes Kfz-Kennzeichen-Scanning zur Durchsetzung der Diesel-Fahrverbote  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/7105 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/7491 (Antwort)
Sachgebiete:
Umwelt ;
Verkehr ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

(insgesamt 47 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Datenabgleich; Datenschutz; Datenverarbeitung; Dieselmotor; Fahrverbot ; Informationelle Selbstbestimmung; Kfz-Abgas; Kraftfahrzeugkennzeichen; Luftreinhaltung; Luftverunreinigung; Personenbezogene Daten; Sicherheitstechnik; Straßenverkehrsgesetz; Verkehrskontrolle; Verkehrsverstoß

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
17.01.2019 - BT-Drucksache 19/7105
 
Jan Korte, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Anke Domscheit-Berg, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (federführend)
 
01.02.2019 - BT-Drucksache 19/7491