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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-242356]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
EU-Vorlage  
 
Gemeinsame Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Aktionsplan gegen Desinformation
JOIN(2018) 36 endg.; Ratsdok. 15431/18
 
Initiative:
Europäische Kommission
Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 630/18 (Unterrichtung)
BT-Drs 19/7158 (Unterrichtung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 974 , S. 39 - 39
EU-Dok-Nr:
Ratsdok. 15431/18  

Schlagwörter

zuklappen Desinformation ; Europäische Union; Informationssicherheit; Internet; Medienkompetenz; Öffentlichkeitsarbeit; Politische Willensbildung; Programm der EU; Soziale Medien; Wahl; Wahlverhalten

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Europäische Kommission, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
 
06.12.2018 - BR-Drucksache 630/18
Ausschüsse:
Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (federführend), Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Kulturfragen, Rechtsausschuss, Wirtschaftsausschuss
BT -
Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
18.01.2019 - BT-Drucksache 19/7158, Nr. A.3
Ausschüsse:
Auswärtiger Ausschuss (federführend), Ausschuss Digitale Agenda, Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Ausschuss für Inneres und Heimat, Verteidigungsausschuss
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
04.02.2019 - BR-Drucksache 630/1/18
 
EU, K, Wi: Stellungnahme - In, R: Kenntnisnahme 
BR -
BR-Sitzung
 
15.02.2019 - BR-Plenarprotokoll 974, TOP 37, S. 39 - 39
Beschluss:
S. 39 - Stellungnahme (630/18), gemäß §§ 3 u. 5 EUZBLG
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
15.02.2019 - BR-Drucksache 630/18(B)
BR -
Unterrichtung, Urheber: Europäische Kommission
 
26.04.2019 - BR-Drucksache 201/19
 
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates in Drs 630/18 (Beschluss)