Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-241421]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates - Teilhabeverfahrensbericht nach Sozialgesetzbuch (SGB IX) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (§ 41)  
Initiative:
Nordrhein-Westfalen
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 570/18 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 972 , S. 444 - 444
BR-Sitzung:  BR-PlPr 973 , S. 487 - 487
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Soziale Sicherung

Inhalt

Berichtspflichten der Rehabilitationsträger als geeignete Maßnahme zur Wirkungskontrolle des Rehabilitationsrechts, Überprüfung des Anforderungskatalogs zur Erstellung des Teilhabeverfahrensberichts hinsichtlich seiner Erforderlichkeit und Umsetzbarkeit, Problematik der angemessenen Berichterstattung durch die Träger der Eingliederungshilfe, der Kriegsopferversorgung und der Kriegsopferfürsorge, Erarbeitung von Lösungsvorschlägen mit dem Ziel einer praktikablen Erfassung der zu meldenden Daten, Verlängerung der Pilotphase  

Schlagwörter

Behindertenrecht; Bericht; Sozialgesetzbuch IX; Teilhabe behinderter Menschen

Vorgangsablauf