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Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-240555]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates zu Tranzparenz und klaren Regeln auf digitalen Märkten  
Initiative:
Hessen
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 519/18 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 971 , S. 388 - 388
BR-Sitzung:  BR-PlPr 972 , S. 430 - 431
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Nutzung und Verbreitung digitaler Information im Kontext sozialer Medien, Desinformation, Verletzung von Datenschutzrechten, Forderung nach Kennzeichnungspflicht für sogenannte Social Bots, Umsetzung von Regulierung, Aufsicht und Kontrolle von Daten-Plattformen, Prüfempfehlungen an die Daten-Ethikkomission des Bundes  

Schlagwörter

zuklappen Datenethikkommission der Bundesregierung; Datenhandel; Datenschutz; Desinformation; Facebook; Informationelle Selbstbestimmung; Online-Dienst; Personenbezogene Daten; Regulierung; Soziale Medien ; Wettbewerb

Vorgangsablauf