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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-239330]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Bundespolizei in Saudi-Arabien  
Initiative:
Fraktion der AfD
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/4394 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/4802 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Auslandseinsatz der Bundespolizei zur Modernisierung des saudischen Grenzschutzes: Anzahl beteiligter Polizeibeamter, Kosten des Einsatzes und deren Übernahme, Ausbildungsinhalte, Lieferung von Geräten zur Grenzüberwachung, Kooperation trotz kritischer Menschenrechtslage, Immunität der Einsatzkräfte, Zukunft der Polizeimission
(insgesamt 10 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Auslandseinsatz der Polizei ; Grenzschutz; Menschenrechte; Polizeiausbildung; Polizeihilfe; Saudi-Arabien

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der AfD
 
19.09.2018 - BT-Drucksache 19/4394
 
Dr. Christian Wirth, MdB, AfD, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (federführend)
 
08.10.2018 - BT-Drucksache 19/4802