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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-238773]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Tätigkeiten des Atomkonzerns EDF/Framatome im Nuklearbereich in Erlangen (Bayern) und Lingen (Niedersachsen)  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/3938 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/4665 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Umwelt ;
Energie

Inhalt

Unglaubwürdigkeit der Atomausstiegspolitik durch Beteiligung am internationalen Neubau von Atomkraftwerken, Brennelementlieferungen für sicherheitstechnisch bedenkliche Reaktoren im Ausland, Verhandlungen mit EDF, Beteiligung des Standortes Erlangen an Neubauprojekten für EPR-Druckwasserreaktoren, Genehmigungspflichten, Probleme und Konsequenzen, Ausstattung ausländischer Reaktoren mit AREVA-Sicherheitsleittechnik, Auslandsaufträge seit 2010, Laufzeitenverlängerung modernisierter Reaktoren, Störfall im belgischen Reaktor Doel 1, Beitrag des Standortes Karlstein für Auslandsaufträge, Mitarbeit von Framatome-Angestellten in der Reaktorsicherheitskommission, Versorgung mit Brennelementen aus Lingen, Prüfung eines Exportstopps für Kernbrennstoffe, Gespräche auf Bundesebene sowie mit Landesregierungen und Nachbarländern, Ergänzung der Atomgesetzgebung
(insgesamt 30 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen AREVA; Atomausstieg; Atomgesetz; Atomrechtliche Genehmigung; Ausfuhr; Außenhandelspolitik; Druckwasserreaktor; Erlangen; Gesetzgebung; Kernbrennstoff; Kernenergiepolitik ; Kernenergiewirtschaft; Kernkraftwerk; Kerntechnik; Lingen (Ems); Nukleare Sicherheit; Reaktor-Sicherheitskommission

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
23.08.2018 - BT-Drucksache 19/3938
 
Hubertus Zdebel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Gesine Lötzsch, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
28.09.2018 - BT-Drucksache 19/4665