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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-238742]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Erwartungen an eine gestärkte zivile Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/3980 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/4352 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Einzelfragen zu Aussagen im Konzeptpapier zur Stärkung der zivilen GSVP, u.a. Prioritäten der zivilen GSVP, Aufgaben und Instrumente, Kooperationen mit Akteuren aus dem Bereich Justiz und Inneres; Abstimmung zw. zivilen und militärischen Maßnahmen, Teilhabe der jeweiligen Drittstaaten an Maßnahmen im Rahmen der GSVP, Weiterentwicklung der GSVP, Entsendung von Personal, Ressourcenausstattung des Zentrums für internationale Friedenseinsätze (ZIF), Engagement von EU-Staaten, Evaluation derzeitiger GSVP-Einsätze am Horn von Afrika; Stand der Arbeiten für einen Plan zur Entwicklung ziviler Fähigkeiten sowie zum Pakt für eine zivile GSVP
(insgesamt 24 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Auslandseinsatz der Polizei; EU-Staaten; Friedenssicherung; Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ; Konfliktverhütung; Zentrum für Internationale Friedenseinsätze; Ziviler Friedensdienst; Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
24.08.2018 - BT-Drucksache 19/3980
 
Dr. Franziska Brantner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Ottmar von Holtz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
17.09.2018 - BT-Drucksache 19/4352