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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-238579]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Anwendbarkeit des Assoziationsabkommens und der verbundenen Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko auf das Gebiet der Westsahara  
Initiative:
Fraktion der AfD
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/3852 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/4125 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Außenwirtschaft

Inhalt

Völkerrechtliche Status der Westsahara, politische und wirtschaftliche Situation im Gebiet der Westsahara, menschenrechtliche Lage, Anwendbarkeit von EU-Marokko-Handelsabkommen auf das Gebiet der Westsahara, Beilegung des Westsahara-Konflikts, humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung
(insgesamt 9 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Europäische Union; Fischereiabkommen; Freihandel; Handelsabkommen; Humanitäre Hilfe; Konfliktverhütung; Krisenbewältigung; Marokko; Völkerrecht; Westsahara

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der AfD
 
17.08.2018 - BT-Drucksache 19/3852
 
Dietmar Friedhoff, MdB, AfD, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
03.09.2018 - BT-Drucksache 19/4125