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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-238453]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Linksextreme Internetseiten  
Initiative:
Fraktion der AfD
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/3788 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/4025 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Linksextreme bzw. von Linksextremen beeinflusste Webseiten, Aufrufe zur Gewalt gegen Polizisten oder gegen politisch Andersdenkende, Verbotsüberlegungen gegen einzelne Betreiber
(insgesamt 5 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Internet; Linksextremismus ; Linksextremistische Organisation; Politische Gewalt; Politische Straftat; Polizeibeamter; Verbot; Vereinsverbot; Website

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der AfD
 
13.08.2018 - BT-Drucksache 19/3788
 
Enrico Komning, MdB, AfD, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (federführend)
 
27.08.2018 - BT-Drucksache 19/4025