Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-237780]

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19. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Ausbau der Beziehungen und Zusammenarbeit mit den Südkaukasusstaaten Armenien, Aserbaidschan und Georgien  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 19/3416 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/4162 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Bilaterale Treffen zw. Staatsoberhäuptern bzw. Regierungschefs, Ablauf von Wahlen, Einflussnahme der Bundesregierung zur Stärkung der Menschenrechte, Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Kenntnisse zum Konflikt in Bergkarabach, Lage in den Gebieten Südossetien und Abchasien, Beantragung von Asyl in Deutschland, deutsche Staatsbürger in den Südkaukasusrepubliken; Einzelfragen zur zivilgesellschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit, bilaterale Aktivitäten in den Bereichen Kultur und Sport, Tourismus
(insgesamt 34 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Akademischer Austausch; Armenien; Aserbaidschan; Asylbewerber; Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik; Behindertenrecht; Bergkarabach; Deutsche; Georgien; Internationale Beziehungen; Internationale Wirtschaftsbeziehungen; Internationale Zusammenarbeit; Kaukasien ; Kulturbeziehungen; Menschenrechte; Parteinahe Stiftung; Sport; Tourismus; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen; Waffenhandel; Wahl; Wissenschaftliche Kooperation; Zivilgesellschaft

Vorgangsablauf