Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-237162]

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19. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Arbeit der Kohlekommission  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 19/3085 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/3485 (Antwort)

Sachgebiete:

Wirtschaft ;
Umwelt ;
Energie

Inhalt

Tagungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" und der Facharbeitsgruppen, mögliche Verzögerungen, Stellenausstattung der Geschäftsstelle im BMWi, Maßnahmen zur Einhaltung von Klimaschutzzielen im Bereich Kohleverstromung, Moratorium für Neuplanungen bei Kraftwerken und Tagebauen, fehlende Oppositionsvertreter in der Kohlekommission, Besetzung des Staatssekretärsausschusses, Beteiligung von Bundesministerien und Bundesländern, Öffentlichkeit von Sitzungen, Zwischenberichten, Studien, Gutachten etc., Klimaschutzgesetz als Ergebnis
(insgesamt 16 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Gremium; Klimaschutz; Kohlekraftwerk; Kohlenbergbau; Kohlepolitik ; Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

Vorgangsablauf