Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-237157]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates "ELFE - Einfach Leistungen für Eltern"  
Initiative:
Berlin
Bremen
Hamburg
Schleswig-Holstein
Thüringen
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 307/18 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 969 , S. 220C - 221D
BR-Sitzung:  BR-PlPr 970 , S. 267 - 267
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Staat und Verwaltung ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Belastung von Eltern durch Vielzahl von erforderlichen Behördenkontakten nach der Geburt eines Kindes, Doppelarbeiten und Verzögerungen auch bei den Ämtern, Digitalisierung der behördlichen Prozesse rund um die Geburt, Verwirklichung des Projekts ELFE durch Änderung einschlägiger Fachgesetze, Vereinfachung der Zusammenführung behördlicher Daten, Erfordernis der datenschutzrechtlichen Verankerung im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), Bundeskindergeldgesetz (BKGG), Personenstandsgesetz (PStG), Abgabenordnung (AO) und Bundesmeldegesetz (BMG), Einrichtung eines automatischen Abrufverfahrens von Daten zu Personenstandsurkunden, automatisierte Gewährung von Kindergeld, Nutzung der Identifikationsnummer nach § 139b AO  

Schlagwörter

zuklappen Behörde; Bürokratie; Datenschutz; Digitalisierung ; E-Government; ELFE; Eltern; IT-Planungsrat; Jobcenter; Personenstand; Standesamt

Vorgangsablauf