Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-237135]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates "Freien und fairen Außenhandel für Stahl sicherstellen"  
Initiative:
Bremen
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Saarland
Sachsen
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 314/18 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 969 , S. 231B - 231C
BR-Sitzung:  BR-PlPr 970 , S. 265 - 267
Sachgebiete:
Außenwirtschaft

Inhalt

Bedeutung der deutschen Stahlindustrie, Erarbeitung von Strategien gegen Protektionismus beim Außenhandel, Vermeidung von Handelskonflikten, kooperative Verhandlungslösungen im Stahl- und Aluminiumbereich, Nutzung der Instrumente der Welthandelsorganisation, Befürwortung der von der Europäischen Kommission eingeleiteten Untersuchung über mögliche Schutzmaßnahmen gegen Stahleinfuhren aus Drittstaaten, Ausgleich wachsender Verzerrungen im internationalen Wettbewerb durch Modernisierung der EU-Handelsschutzinstrumente, Lösung der Problematik der Überproduktion in der Stahlindustrie nur global und mit marktwirtschaftlichen Anpassungsprozessen  

Schlagwörter

Außenhandel ; Außenhandelspolitik; Einfuhrbeschränkung; Protektionismus; Stahl ; Stahlindustrie; Welthandel; Welthandelsorganisation; Wettbewerb; Zoll

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Saarland, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen
 
28.06.2018 - BR-Drucksache 314/18
Ausschüsse:
Wirtschaftsausschuss (federführend), Ausschuss für Fragen der Europäischen Union
BR -
Ausschusszuweisung
 
06.07.2018 - BR-Plenarprotokoll 969, TOP 63, S. 231B - 231C
 
Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, MdBR (Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten), Nordrhein-Westfalen, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 231C
Anke Rehlinger, MdBR (Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr), Saarland, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 231C
Beschluss:
S. 231C - Ausschusszuweisung (314/18)
 
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
10.09.2018 - BR-Drucksache 314/1/18
 
Annahme in geänderter Fassung 
BR -
BR-Sitzung
 
21.09.2018 - BR-Plenarprotokoll 970, TOP 21, S. 265 - 267
 
Armin Laschet, MdBR (Ministerpräsident), Nordrhein-Westfalen, Rede, S. 265
Anke Rehlinger, MdBR (Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr), Saarland, Rede, S. 266
Beschluss:
S. 267 - Annahme in geänderter Fassung (314/18)
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
21.09.2018 - BR-Drucksache 314/18(B)
BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
13.09.2019 - BR-Drucksache 439/19
 
Antwort der Bundesregierung auf die Entschließung des Bundesrates in Drs 314/18 (Beschluss)