Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-237077]

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19. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Abwehrmechanismus der G7-Staaten gegen "Wahlmanipulation, Propagandaattacken und Hackerangriffe"  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 19/2964 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/3390 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Innere Sicherheit ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Einzelfragen zur Einrichtung eines "Rapid Response Mechanism" (RRM) zur Verhinderung gezielter Fehlinformationen, u.a. Arbeitsweise, Tätigkeitsspektrum, Vorteile gegenüber anderen Mechanismen, Öffentlichkeitsarbeit, Personalstellen und Sachmittel; Vergleich mit EU-Instrumenten gegen hybride Bedrohungen (EU Stratcom East, EU Hybrid Cell), diesbzgl. Aktivitäten der NATO, institutionelle Kooperationen, militärische Übungen, Pilotprojekte, Ermittlungen zu einer Desinformationskampagne gegen die Bundeswehr in Litauen, Übungen und Einsätze der Bataillons für Elektronische Kampfführung 932, Tätigkeiten des "Netzwerks gegen hybride Bedrohungen"
(insgesamt 27 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Desinformation; Elektronische Kampfführung; Europäische Union; G-7-Staaten; Informationssicherheit ; IT-Kriminalität; Militärische Übung; NATO; Propaganda; Schadsoftware; Wahldelikt

Vorgangsablauf