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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-236962]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Mangelnde Transparenz bei Ermittlungen zum Salisbury-Zwischenfall  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/2942 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/3558 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Stand der Ermittlungen zum Anschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal in Großbritannien, an den Ermittlungen beteiligte Staaten, Beweise für eine Verantwortung Russlands, Verweigerung der Bereitstellung des OVCW-Berichts an Mitglieder des Deutschen Bundestag, Herkunft und Menge des verwendeten Giftes, Zugriff auf Toxine der Nowitschok-Gruppe, Verstoß Russlands gegen Kooperationspflichten gemäß Chemiewaffenübereinkommen; Kampfstoffe in Bundeseinrichtungen
(insgesamt 27 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Attentat ; Bericht; Beweis; Chemiewaffenübereinkommen; Chemische Waffe ; Gift; Großbritannien; Massenvernichtungswaffe; Organisation für das Verbot chemischer Waffen; Parlamentarische Kontrolle; Russland

Vorgangsablauf