Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-236955]

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19. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Probleme mit Militär-Aufträgen: Airbus A400M  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 19/2921 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/3609 (Antwort)

Sachgebiete:

Wirtschaft ;
Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Illegale EU-Subventionen für Airbus, Darlehen von EU-Staaten für Entwicklungskosten, Regelungen des A400M-Vertrags, Haushaltsbelastungen durch KfW-Darlehen, Bundeshaftung bei Kursverlusten und -ausgaben für Airbus-Unternehmen, A400M-Bestände, Stationierungsstandorte, Ausstattung mit Selbstschutzsystemen, Schadwirkung austretender Öldämpfe auf Gesundheit und Flugsicherheit, Mehraufwand und Einsatzbeschränkungen durch fehlende Vernetzung der IT-Systeme zur Einsatzplanung, Schadensersatzforderungen wegen verspäteter Auslieferung, öffentliche Vorführungen; internationales Interesse
(insgesamt 32 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Airbus ; Beschaffung; Bundesmittel; Luft- und Raumfahrtindustrie; Militärflugplatz; Militärflugzeug ; Öffentliche Ausgaben; Öffentlicher Auftrag; Rüstungsindustrie; Schadensersatz; Subvention

Vorgangsablauf