Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-236635]

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19. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Regulierung von Autonomen Waffensystemen  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 19/2816 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/3219 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Notwendigkeit rechtlicher Begrenzungen für autonome Waffensysteme, Maßnahmen zur Ächtung vollautonomer Waffensysteme auf nationaler und multilateraler Ebene, Diskussionsstand bei der VN-Waffenkonvention (CCW), diesbzgl. Abstimmung mit Frankreich, Förderung autonomer Waffensysteme aus dem Europäischen Verteidigungsfonds, Forschungsprojekte, Ziele und Vorhaben des Masterplans "Künstliche Intelligenz" im Bereich der Sicherheitspolitik, Risiken beim Einsatz unbemannter Waffensysteme, Bundeswehrbestand, Expertentreffen der CCW
(insgesamt 25 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bundeswehr; Fonds der EU; Forschungsfinanzierung; Frankreich; Künstliche Intelligenz; Militärroboter ; Regulierung; Rüstungsforschung; Vereinte Nationen; Wehrtechnik

Vorgangsablauf