Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-235887]

Version für Lesezeichen / zum Verlinken

19. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Frieden, Menschen- und Umweltrechte vor der Aufnahme Kolumbiens in die OECD  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 19/2380 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/3054 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Entwicklungspolitik

Inhalt

Position zum OECD-Beitritt Kolumbiens, Kriterien und Zeitpunkt eines Beitritts, Verletzung von internationalen Übereinkommen zu Arbeitnehmerrechten, deutsches Engagement in Kolumbien in den Bereichen Außen- und Wirtschaftspolitik, bilaterale Entwicklungszusammenarbeit, Deutsch-Kolumbianisches Friedensinstitut (CAPAZ); Sicherheitslage, Gefährdung von Menschenrechtsaktivisten, Sonderermittlungseinheit zur Aufklärung von Straftaten durch paramilitärische Gruppen, EU-Gelder für zivile Krisenprävention, Sondergerichtsbarkeit für den Frieden, Verwaltung des "Fonds nachhaltiges Kolumbien", Friedensabkommen als international bindendes Abkommen, Bau des Wasserkraftwerks Hidroituango
(insgesamt 41 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Arbeits- und Sozialstandards; Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik; Bildungspolitik; Entwicklungszusammenarbeit; EU-Mittel; Friedenssicherung; Friedensvertrag; Innere Sicherheit; Internationale Wirtschaftsbeziehungen; Kolumbien ; Konfliktverhütung; Krisenbewältigung; Menschenrechte; Opferentschädigung; Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Vergangenheitsbewältigung; Wasserkraftwerk

Vorgangsablauf