Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-235493]

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19. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Zur Reaktion der Bundesregierung auf die von den USA geplante Festsetzung von Zöllen für Stahl- und Aluminiumimporte  

Initiative:

Fraktion der AfD
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 19/2238 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/2890 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenwirtschaft

Inhalt

Androhung europäischer Strafzölle durch EU-Kommissionspräsident Juncker, Unterstützung durch die Bundesregierung, Einbeziehung von Bundestags- und EU-Ausschüssen sowie Industrievertretern, mögliche Schäden der deutschen Stahl- und Aluminiumindustrie durch US-Zölle, betroffene weitere Industriezweige und Vergleich zu anderen EU-Ländern, Abwendung eines Handelskonflikts, EU-Strafzölle gegen Drittländer, Gespräche zwischen EU-Kommission, Bundes- und US-Regierung, Beteiligung von Industriebranchen, Schutz nationaler Industriesektoren, Maßnahmen bei Einführung der angedrohten US-Schutzzölle
(insgesamt 16 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Aluminium; Außenhandelspolitik; Einfuhr; Einfuhrbeschränkung; Protektionismus; Stahl; USA ; Zollpolitik

Vorgangsablauf