Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-235453]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Die politisch-industrielle Kooperation im Bereich der Rüstungsexportförderung  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/2184 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/2793 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenwirtschaft

Inhalt

Teilnahme von Vertretern der Rüstungsindustrie an Auslandsdienstreisen einzelner deutscher Regierungsvertreter, Staatssekretäre und Staatsminister seit 2017, Ausbildungsmaßnahmen für ausländische Sicherheitskräfte durch die Bundeswehr im Zusammenhang mit privatwirtschaftlichen Rüstungsexporten, Ausbildung ausländischer Soldaten für den Einsatz auf Über- und Unterwasserschiffen, Übergabe von Rüstungsgütern an ausländische Staaten durch die Bundeswehr seit 2017, Export von Rüstungsgütern zu Vorführungszwecken, Details zur Entsendung von Militärattachés an deutsche Auslandsvertretungen, Hermesbürgschaften für Rüstungsgüter
(insgesamt 18 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslandsreise; Außenhandelsförderung; Bundeswehr; Diplomatische Vertretung; Exportgarantie; Kriegsschiff; Lobbyismus; Militärberater; Militärische Ausbildung; Militärische Kooperation; Rüstungsgut; Rüstungsindustrie; Rüstungskooperation; Waffenhandel ; Wehrmaterial

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
17.05.2018 - BT-Drucksache 19/2184
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Fabio De Masi, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
14.06.2018 - BT-Drucksache 19/2793