Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-235434]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Bundeswehrmandat Sea Guardian  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/2153 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/2860 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Berichterstattung zu Tätigkeiten der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation, Verhaltenskodex beteiligter Personen, geopolitisches Interesse, Operationsgebiet, Zahlenangaben zum Einsatz 2016-2018: Schiffsdurchsuchungen, terrorismusverdächtige Vorfälle, Verhaftung von Schleppern und Waffenschmugglern, Sicherstellung von Waffen, Teilnahme an Seenotrettungseinsätzen; Kooperation mit EU-Missionen bzw. EU-Agenturen, Zusammenarbeit mit Libyen, Seenotrettung durch die libysche Küstenwache, Beachtung des Prinzips der Nicht-Zurückweisung (Refoulement-Verbot), Umgang mit zivilen Seenotrettungsorganisationen, Position zum mandatsbezogenen Erfolg des Einsatzes, Mandatsende
(insgesamt 38 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslandseinsatz der Bundeswehr ; EUNAVFOR MED Operation SOPHIA; Frontex; Hilfsorganisation; Kooperation; Küstenwache; Libyen; Maritime Sicherheitsoperation Sea Guardian ; Militärische Aufklärung; Mittelmeer; Mittelmeerraum; NATO; Parlamentarische Kontrolle; Schleuserkriminalität; Schmuggel; Seerecht; Terrorismusbekämpfung; Waffe

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
16.05.2018 - BT-Drucksache 19/2153
 
Michel Brandt, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Zaklin Nastic, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
19.06.2018 - BT-Drucksache 19/2860