Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-235277]

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19. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Strukturwandel in der Lausitz - Unterstützung durch die Bundesregierung  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 19/2056 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/2686 (Antwort)

Sachgebiete:

Wirtschaft ;
Umwelt ;
Energie

Inhalt

Kohleausstieg und Unterstützung des Strukturwandels im Koalitionsvertrag: geförderte Projekte, angekündigter Regionalfonds, Förderrichtlinie, Ideenwettbewerb und Projektvorschläge (s. a. BT-Drs 18/10479 und 18/12012), Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen, Kohlekommission für Begleitmaßnahmen des Kohleausstiegs, erstes Treffen der vier zuständigen Minister, Aufgaben und Themenfelder, Bürgerdiskussion der Ergebnisse, Veröffentlichung vergebener Gutachten, Abgrenzung der Kohlereviere, Mittelverteilung, Forschungs- und Entwicklungsprojekte für Speichertechnologien, Rolle der Bergbau-Verwaltungsgesellschaft LMBV, Folgeabkommen zur Absicherung der Ewigkeitsaufgaben, stoffliche Nutzung von Braunkohle
(insgesamt 30 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Braunkohle; Braunkohlenbergbau; Bundesmittel; Bürgerbeteiligung; Energiespeicher; Forschungsprojekt; Gutachten; Kohleausstieg; Kohlepolitik ; Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung; Lausitz ; Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft; Regierungsprogramm; Rohstoffversorgung; Strukturpolitik ; Strukturwandel

Vorgangsablauf