Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-234960]

Version für Lesezeichen / zum Verlinken

19. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Menschenrechtslage in Algerien  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 19/1916 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/2481 (Antwort)

Sachgebiete:

Recht ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Prüfung durch UN-Menschenrechtsrat, Bewertung der Arbeit des Nationalen Menschenrechtsrates, Schutz vor willkürlicher Verhaftung, Unabhängigkeit der Justiz, Haftbedingungen, Todesstrafe, strafrechtliche Verfolgung von Menschenrechtsverteidigern, Stand der Vereinigungs-, Presse-, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit, Arbeitsmöglichkeiten internationaler Organisationen, Situation von Frauen und Mädchen, Religionsfreiheit, Situation von Geflüchteten, Recht auf Bildung, Rechte von Arbeitnehmern, Übergriffe gegenüber Minderheiten, Schwerpunkte bei der Entwicklungszusammenarbeit, Rüstungszusammenarbeit, Einhaltung von Standards in deutschen Unternehmen, algerische Asylsuchende in Deutschland, Gesamtschutzquote
(insgesamt 37 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Algerien ; Asylbewerber; Asylverfahren; Entwicklungszusammenarbeit; Flüchtling; Grundrecht; Haftbedingungen; Kinderrechte; Menschenrechte ; Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen; Minderheit; Todesstrafe; Waffenhandel

Vorgangsablauf