Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-234834]

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19. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Zur Lage der Menschenrechte in der Türkei  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 19/1807 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/2795 (Antwort)

Sachgebiete:

Recht

Inhalt

Umfassender Sachstand zur Verwirklichung der Menschenrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dem UN-Zivilpakt und dem UN-Sozialpakt, Sicherung der Rechte von Menschen mit Behinderungen gemäß UN-Behindertenkonvention; Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte
(insgesamt 39 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte; Behindertenrecht; Grundrecht; Grundrechtsbeschränkung; Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte; Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte; Menschenrechte ; Türkei ; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Vorgangsablauf