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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-233294]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Gesetz zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs (Schienenpersonenfernverkehrsgesetz - SPFVG)  
Initiative:
Brandenburg
Bremen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Thüringen
 
Aktueller Stand:
Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten  
GESTA-Ordnungsnummer:
J002  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Ja , laut Gesetzesantrag (Drs 81/18)
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 81/18 (Gesetzesantrag)
BT-Drs 19/2074 (Gesetzentwurf)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 966 , S. 74B - 75B
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Wahrnehmung der grundgesetzlichen Verantwortung des Bundes zur Sicherstellung eines Grundangebots im Schienenpersonenfernverkehr sowie eines SPFV-Angebots abseits der Hauptmagistralen, Aufstellung eines SPFV-Plans mit anzubindenden Orten, Verknüpfungspunkten, zu befahrenden Linien, Taktfolgen und Bedienungszeit auf einzelnen Linien bis spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes sowie alle drei Jahre Fortschreibung und Veröffentlichung, Verknüpfung mit der Angebotsplanung der Verkehrsunternehmen

Bezug: Wiedervorlage des Gesetzesantrags auf BR-Drs 745/16 (GESTA 18. WP J035)  

Schlagwörter

Bahnstrecke; Fernverkehr ; Programm der Bundesregierung; Publizitätspflicht; Schienenpersonenfernverkehrsgesetz ; Schienenpersonenverkehr ; Verkehrsplanung

Vorgangsablauf

BR -
Gesetzesantrag, Urheber: Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen, Saarland, Thüringen
 
14.03.2018 - BR-Drucksache 81/18
BR -
BR-Sitzung
 
23.03.2018 - BR-Plenarprotokoll 966, TOP 38, S. 74B - 75B
 
Dr. Volker Wissing, MdBR (Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau), Rheinland-Pfalz, Rede, S. 74C
Beschluss:
S. 75B - erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten (81/18), gemäß Art. 76 Abs. 1 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
23.03.2018 - BR-Drucksache 81/18(B)
BT -
Gesetzentwurf, Urheber: Bundesrat
 
09.05.2018 - BT-Drucksache 19/2074
Anl. Stellungnahme der BRg