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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-231352]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Aktueller Stand sowie Perspektiven der humanitären Hilfe und Entwicklungspolitik in Syrien  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/510 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/848 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Entwicklungspolitik

Inhalt

Wahrung der Kontinuität humanitärer Hilfe in Krisengebieten, Finanzplanungen für Syrien, Schwerpunkte der humanitären Förderung, VN-Hilfsplan im Jahr 2017, kampflinien- und grenzüberschreitende Hilfe, Ausnahmegenehmigungen für humanitäre Zwecke seit Verabschiedung der EU-Sanktionen, Finanzausstattung des "European Social Safety Net Programms" (ESSN), Ernährungssicherheit der syrischen Zivilbevölkerung, Zugang zu Deeskalationszonen, medizinische Versorgung und diesbzgl. Kooperationen der GIZ, Arbeit des Syrischen Zivilschutzes (Weißhelme), politische Stabilisierungsmaßnahmen, Embargopolitik der Türkei, Lage in Rojava, Unterstützungsmaßnahmen, Stand der Minen- und Kampfmittelräumung, Militärbündnis SDF als Partner der Anti-IS-Koalition
(insgesamt 33 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Bürgerkrieg; Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit; Entwicklungszusammenarbeit; Flüchtlingshilfe; Grenzüberschreitender Verkehr; Hilfsorganisation; Humanitäre Hilfe ; Islamischer Staat; Kampfmittelbeseitigung; Krisenbewältigung; Krisengebiet; Kurden; Lebensmittelversorgung; Medizinische Versorgung; Militärbündnis; Syrien ; Terrorismusbekämpfung; Türkei; Vereinte Nationen; Wirtschaftssanktion; Zivilschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
16.01.2018 - BT-Drucksache 19/510
 
Helin Evrim Sommer, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Christine Buchholz, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
21.02.2018 - BT-Drucksache 19/848