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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 19-230162]
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19. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im dritten Quartal 2017  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 19/68 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 19/148 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Thematisierung auf Veranstaltungen, Konferenzen etc. durch Vertreter der Bundesregierung; verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse zu islamfeindlichen Websites und Gruppierungen; islamfeindliche Aufmärsche; Übergriffe bzw. Anschläge auf Moscheen und andere islamische Einrichtungen, Bombendrohungen, sonstige Straftaten, materieller Schaden; bei islamfeindlichen Überfällen verletzte bzw. getötete Personen, Festnahmen, Ermittlungsverfahren, Verurteilungen, Polizeioperationen, Befassung durch das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ)
(insgesamt 14 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Attentat; Demonstration; Ermittlungsverfahren; Festnahme; Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum; Gerichtsentscheidung; Hasskriminalität; Islam; Islamfeindlichkeit ; Körperverletzung; Moschee; Politische Organisation; Politischer Protest; Politische Straftat; Polizeieinsatz; Polizeiliche Maßnahme; Rechtsextremismus; Sachbeschädigung; Sachschaden; Tötungsdelikt; Website

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
14.11.2017 - BT-Drucksache 19/68
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. André Hahn, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
30.11.2017 - BT-Drucksache 19/148