Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84644]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Vertragsverletzungsverfahren der EU zu bestimmten noch nicht aufgestellten Aktionsplänen für Ballungsräume, Hauptverkehrsstraßen und Flughäfen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13696 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Um welche Aktionspläne für Ballungsräume, Hauptverkehrsstraßen und Flughäfen, die nach Ansicht der Europäische Kommission in Deutschland noch nicht aufgestellt wurden, sodass die Europäische Kommission am 4. Oktober 2017 im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahren eine mit Gründen versehene Stellungnahme abgegeben hat (vgl. http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-17-3494_de.htm), handelt es sich, und bis wann werden diese Aktionspläne jeweils aufgestellt sein (bitte die Aktionspläne einzeln auflisten)?  

Schlagwörter

Ballungsraum; Flughafen; Straße; Vertragsverletzungsverfahren

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
23.10.2017 - BT-Drucksache 18/13696, Nr. 97
 
Stephan Kühn (Dresden), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Antwort