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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84582]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Export von Polizeiausrüstung, nichttödlichen Waffen sowie IT-Technologie nach Spanien in den letzten fünf Jahren  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13683 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Export von Polizeiausrüstung (wie z. B. Helme und andere Schutzkleidung, Schilder, Handschellen, Funkgeräte, Fahrzeuge, Waffen, Gummigeschosse, Elektroschocker etc.), so genannten weniger letalen Waffen, insbesondere Wasserwerfer, deren Komponenten und chemische Reizstoffe (Tränengas etc.) und IT-Technologie, die sich für die Überwachung des Internets und der Telekommunikation und deren Zensur eignet (bitte entsprechend der Ausrüstungsgegenstände nach Umfang und Warenwert auflisten), sowie geleistete Ausbildungshilfe für Sicherheitskräfte nach Spanien in den letzten fünf Jahren?  

Schlagwörter

Informations- und Kommunikationstechnik; Polizeiausrüstung; Polizeihilfe; Reizstoff; Spanien

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
13.10.2017 - BT-Drucksache 18/13683, Nr. 25
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Frage
Matthias Machnig, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Antwort