Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84568]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Gewährung eines Vorkaufsrechts im Falle eines späteren Verkaufs der sich im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben befindenden Geschosswohnungen in Berlin  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13696 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Hat die Bundesregierung dem Land Berlin im Falle eines späteren Verkaufs der im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) befindenden Geschosswohnungen in Berlin offiziell ein Vorkaufsrecht eingeräumt (wenn ja, bitte präzisieren in welcher Form), und erstreckt sich dieses Vorkaufsrecht aktuell auf die in Berlin befindlichen Potenzialflächen der BImA für den Wohnungsbau, die ebenfalls Gegenstand der Verkaufsverhandlungen mit dem Land Berlin waren (wenn nein, bitte begründen)?  

Schlagwörter

Berlin ; Bundesanstalt für Immobilienaufgaben; Vorkaufsrecht; Wohnung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
23.10.2017 - BT-Drucksache 18/13696, Nr. 45
 
Lisa Paus, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Jens Spahn, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort