Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84536]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Transport von Rüstungsgütern ohne Hoheitszeichen auf der Bahnstrecke Hof-Plauen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13696 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Informationen hat die Bundesregierung über die Rechtmäßigkeit des Transports von militärischem Gerät (z. B. Panzer) ohne erkennbare Hoheitszeichen auf Militärtransportzügen, die am 3. und 5. Oktober 2017 auf der Bahnstrecke Hof–Plauen gesichtet wurden (www.freiepresse.de/LOKALES/VOGTLAND/REICHENBACH/Panzer-Transport-jetzt-Thema-in-Berlin-artikel10021936.php), und welche Informationen über die Empfänger (bitte inklusive Angaben über den Ort und den jeweiligen militärischen Verband) liegen der Bundesregierung beziehungsweise der für die Kontrolle der Militärtransporte zuständigen Stelle vor?  

Schlagwörter

Bahnstrecke; Hof (Saale) ; Militärtransport ; Plauen; Rüstungsgut

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
23.10.2017 - BT-Drucksache 18/13696, Nr. 15
 
Dr. Alexander S. Neu, MdB, DIE LINKE, Frage
Walter J. Lindner, Staatssekr., Auswärtiges Amt, Antwort