Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84476]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Mangel an Investitionsmitteln für den Breitbandausbau im Landkreis Mittelsachsen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13656 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie viele Kommunen im Landkreis Mittelsachsen können nach Erkenntnissen der Bundesregierung wegen fehlender Eigenmittel bzw. weil sie sich in einer Haushaltkonsolidierung befinden, eigene investive Vorhaben im Rahmen des Bundesförderprogrammes für den Breitbandausbau, für die durch den Bund bereits Fördermittel bewilligt wurden, nicht umsetzen, und welche finanziellen Unterstützungen können der Bund bzw. die Bundesländer generell in solchen Fällen für die betroffenen Kommunen leisten?  

Schlagwörter

Breitbandkommunikation ; Bundesmittel; Gemeinde; Internet; Mittelsachsen ; Netzinfrastruktur; Programm der Bundesregierung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.09.2017 - BT-Drucksache 18/13656, Nr. 67
 
Veronika Bellmann, MdB, CDU/CSU, Frage
Dorothee Bär, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort