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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84475]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Unterzeichnung des Vertrags zur Weiterführung der grenzüberschreitenden Buslinie zwischen Frankfurt (Oder) und Slubice  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13656 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Hürden bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung auf der polnischen Seite, dass eine Unterzeichnung des Vertrags zur Weiterführung der grenzüberschreitenden Buslinie zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice bis heute nicht stattgefunden hat, obwohl der bisherige Vertrag bereits am 30. September 2017 ausläuft (vgl. Berichterstattung der Frankfurter Dienstleistungsholding GmbH 01.01. - 30.06. 2017), und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der unklaren Situation?  

Schlagwörter

Busverkehr; Frankfurt (Oder) ; Grenzüberschreitender Verkehr ; Polen

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.09.2017 - BT-Drucksache 18/13656, Nr. 66
 
Annalena Baerbock, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dorothee Bär, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort