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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84432]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Geplanter Verkauf bundeseigener Immobilien und Liegenschaften in Berlin  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13656 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche weiteren Pläne verfolgt das Bundesministerium der Finanzen für die in der Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 31 der Abgeordneten Lisa Paus auf Bundestagsdrucksache 18/13113 genannten Wohnungen nach dem Ende der vertraglich vereinbarten Absichtserklärung zum "Wohnungsverkauf Land Berlin" vom 10. Juni 2015 durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, und inwieweit treffen Pressemeldungen ("Bund will seine Wohnungen nun doch behalten", DER TAGESSPIEGEL vom 7. September 2017) zu, dass kein Abverkauf an private Investoren, keine Luxussanierung in den Beständen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), kein Verzicht auf Veräußerung zum Höchstpreis und die stadtverträgliche Weiterentwicklung der Quartiere – insbesondere in Bezug auf die Wohnungen in Kladow und in der Wilhelmstadt vorgesehen sind?  

Schlagwörter

Berlin; Bundesanstalt für Immobilienaufgaben; Bundesimmobilien ; Verkauf

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.09.2017 - BT-Drucksache 18/13656, Nr. 30
 
Swen Schulz (Spandau), MdB, SPD, Frage
Jens Spahn, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort