Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84423]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Anzahl der zur "Reichsbürger-Szene" zugeordneten Personen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13656 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie viele Personen werden nach Kenntnis der Bundesregierung von deutschen Sicherheitsbehörden insgesamt zum "Reichsbürger"-Spektrum gezählt, und wie viele dieser Personen sind nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell als Gefährder beziehungsweise als relevante Person eingestuft?  

Schlagwörter

Gefährder ; Reichsbürgerbewegung ; Sicherheitsbehörde

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.09.2017 - BT-Drucksache 18/13656, Nr. 20
 
Irene Mihalic, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Emily Haber, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort