Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84385]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Staatliche Nutzung von IT-Sicherheitslücken und Angriffsvektoren zur Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13667 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Teilt die Bundesregierung die Auffassung von IT-Sicherheitsexperten, dass es ein Widerspruch ist, die Betreiber von kritischen Infrastrukturen zur Meldung von Angriffen zu verpflichten und weitere Institutionen dazu zu ermuntern, damit ausgenutzte Sicherheitslücken und Angriffsvektoren geschlossen werden können, während gleichzeitig von staatlicher Seite solche Sicherheitslücken erforscht und für die Infiltration von Überwachungssoftware im Rahmen der Quellen-Telekommunikationsüberwachung bzw. der Onlinedurchsuchung genutzt werden sollen, ohne die Hersteller über die Existenz dieser Lücken zu informieren, und teilt die Bundesregierung daher die Einschätzung, dass das Geheim- und Offenhalten von Sicherheitslücken als Gefährdung unserer Sicherheit einzuschätzen ist, gerade auch wenn dies durch den Staat geschieht?

Befürwortet die Bundesregierung, dass das bewusste Geheim- und Offenhalten von Sicherheitslücken und Angriffsvektoren zu bekämpfen und ggf. unter Strafe zu stellen ist, und wie begründet die Bundesregierung ihre zustimmende bzw. ablehnende Position?  

Schlagwörter

Informationssicherheit; Informations- und Kommunikationstechnik; Online-Durchsuchung ; Telekommunikationsüberwachung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
06.10.2017 - BT-Drucksache 18/13667, Nr. 10, 11
 
Saskia Esken, MdB, SPD, Frage
Dr. Emily Haber, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort