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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84356]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Sicherstellung einer fortführenden medizinischen Behandlung nach dem Abschluss des Asylverfahrens oder bei Aufnahme einer Arbeit bzw. Ausbildung für die Geflüchteten  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13581 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie wird die Bundesregierung sicherstellen, dass es nicht zum Behandlungsabbruch kommt bei förderwürdigen Zielen, wie die Erlangung einer Arbeit oder Ausbildung bzw. ein sicherer Aufenthalt, vor dem Hintergrund, dass nach Abschluss des Asylverfahrens oder bei Aufnahme einer Arbeit bzw. Ausbildung für die Geflüchteten der Anspruch auf Leistungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) endet und damit entsprechend die Möglichkeit der Behandlung auf der Grundlage der Ermächtigung gem. § 31 Absatz 1 Satz 2 Ärzte-ZV entfällt?  

Schlagwörter

Flüchtling ; Kassenärztliche Vereinigung; Psychotherapie

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
15.09.2017 - BT-Drucksache 18/13581, Nr. 55
 
Elisabeth Scharfenberg, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Annette Widmann-Mauz, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Gesundheit, Antwort