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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84330]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Unterstellung einer dauerhaften vollen Erwerbsminderung bei Personen mit Behinderung im Berufsbildungsbereich  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13581 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Hält es die Bundesregierung für sinnvoll, für Personen im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich eine dauerhafte volle Erwerbsminderung zu unterstellen, aus der sich ein Anspruch auf Grundsicherung ergibt, und welche rechtliche Klarstellung wäre aus Sicht der Bundesregierung nötig, um diese Unterstellung in der Praxis der Sozialhilfeträger zu etablieren?  

Schlagwörter

Behinderter ; Verminderte Erwerbsfähigkeit ; Werkstatt für behinderte Menschen

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
15.09.2017 - BT-Drucksache 18/13581, Nr. 34
 
Corinna Rüffer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Gabriele Lösekrug-Möller, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort