Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84328]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Umsetzung der Neuregelung zum vorübergehenden Auslandsaufenthalt von Leistungsempfängern nach § 41 a SGB XII  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13581 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie wird die Neuregelung in § 41a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) (vorübergehender Auslandsaufenthalt), wirksam ab 1. Juli 2017, in der Praxis umgesetzt (bitte mit Verwaltungsanordnung o. Ä.), und entspricht die im Beitrag "Sozialamt droht mit Kürzung für Rentner. Grundsicherungsempfänger werden aufgefordert, Auslandsurlaube anzumelden" (Neues Deutschland, 3. August 2017) geschilderte Praxis der geltenden Rechtslage?  

Schlagwörter

Auslandsaufenthalt ; Sozialgesetzbuch XII ; Sozialhilfe

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
15.09.2017 - BT-Drucksache 18/13581, Nr. 32
 
Katja Kipping, MdB, DIE LINKE, Frage
Gabriele Lösekrug-Möller, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort