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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84324]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Absicherung von Wahlen vor Manipulationen der Wahlsoftware  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13656 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie genau hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) den Bundeswahlleiter bei der Vorbereitung und Absicherung der Bundestagswahl unterstützt, und mit welchem Ergebnis hat das BSI den Quellcode der Software, die zum Erfassen und Auswerten von Stimmen bei der Bundestagswahl 2017 eingesetzt wird (u. a. "PC-Wahl", die laut Analyse des Chaos Computer Clubs vom 7. September 2017 gegen elementare Grundsätze der IT-Sicherheit verstößt), getestet (bitte nach Software und jeweiligem Datum und Ergebnis der Prüfung auflisten)?

Welche Schlussfolgerungen hat die Bundesregierung aus den Enthüllungen des Chaos Computer Clubs (vgl. u. a. ZEIT ONLINE vom 7. September 2017) gezogen, und durch welche konkreten Maßnahmen soll verhindert werden, dass bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 und bei künftigen Wahlen, durch Manipulationen der eingesetzten Wahlsoftware, die vorläufigen Wahl-ergebnisse gefälscht werden (bitte die entsprechenden Maßnahmen jeweils mit Datum auflisten)?  

Schlagwörter

Bundestagswahl ; Chaos Computer Club; IT-Kriminalität; Wahl; Wahldelikt

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.09.2017 - BT-Drucksache 18/13656, Nr. 16, 17
 
Jan Korte, MdB, DIE LINKE, Frage
Klaus Vitt, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort