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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84310]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Anpassungsbedarf bei Verordnungen und Gesetzen hinsichtlich der europäischen Datenschutz-Grundverordnung  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13581 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie viele Gesetze und Verordnungen sind von der Bundesregierung und von einzelnen Ressorts identifiziert worden als von Anpassungsbedarf hinsichtlich der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GV) betroffene Vorschriften (bitte tabellarisch darstellen), und wie viele der Vorschriften wurden bereits (als Entwurf) angepasst?  

Schlagwörter

Datenschutz ; Datenschutz-Grundverordnung; Gesetzgebung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
15.09.2017 - BT-Drucksache 18/13581, Nr. 14
 
Dr. Konstantin von Notz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Hans-Georg Engelke, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort