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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84287]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Planungen des BND zu Veranstaltungen anlässlich des Oktoberfests 2017  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13656 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Auskünfte gibt die Bundesregierung bzgl. der (durch den Bund der Steuerzahler in dessen Schwarzbuch 2015 generell gerügten – http://bit.ly/2xP1u6k) geplanten Veranstaltungen des Bundesnachrichtendienstes anlässlich des Oktoberfests vom 16. September bis zum 3. Oktober 2017 über die Gesamtkosten (v. a. für Bewirtung, Fahrgeschäfte, Betreuung, Beherbergung, Transport), die Zahlen der Veranstaltungen, die teilnehmenden anderen Geheimdienste und Teilnehmer (differenziert nach Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes und anderer v. a. ausländischer Geheimdienste), im Vergleich zu den entsprechenden Endkosten für das Oktoberfest 2016, und falls die Bundesregierung auch diese Antwort wieder geheim halten möchte als VS-NfD wegen "nachteiliger Auswirkungen auf die Interessen der Bundesrepublik Deutschland" (wie in ihrer Antwort zu den Mündlichen Fragen 24, 42 bzw. 5 in den Plenarprotokollen 18/111, 18/114 bzw. 18/189 sowie zu den Schriftlichen Fragen 1 auf Bundestagsdrucksache 18/6521 und 4 auf Bundestagsdrucksache 18/6603 bezüglich der Vorjahre), wie rechtfertigt sie dies, da hier nur Zahlen statt Datierungen oder Details einzelner Veranstaltungen erfragt werden und der o. g. Veranstaltungszeitraum ohnehin öffentlich bekannt ist?  

Schlagwörter

Bundesnachrichtendienst ; Kosten; Nachrichtendienst; Veranstaltung; Volksfest

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.09.2017 - BT-Drucksache 18/13656, Nr. 2
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekr., Bundeskanzleramt, Antwort