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Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84140]
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Dritte Verordnung zur Änderung der Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung  
Initiative:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 674/17 (Verordnung)
Sachgebiete:
Arbeit und Beschäftigung

Inhalt

Anpassung mit dem Ziel der Erstattung von Kosten für den monatlichen Datenabgleich an die Deutsche Rentenversicherung durch die Bundesanstalt für Arbeit  

Schlagwörter

Datenabgleich; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Arbeit und Soziales
 
10.10.2017 - BR-Drucksache 674/17
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik (federführend)