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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84111]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Lärmvorsorge im Rahmen der geplanten Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof–Regensburg  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13307 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Auf welcher juristischen Grundlage hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt bei einer Veranstaltung in Neustadt an der Waldnaab am 26. Juli 2017 die Zusage erteilt, dass die Anlieger der zur Elektrifizierung vorgesehenen Bahnlinie Regensburg–Hof einen "Rechtsanspruch auf Lärmvorsorge" haben (vgl. Neuer Tag Weiden vom 27. Juli 2017), und inwiefern widerspricht dies der Einschätzung der Bundesregierung vom 19. Juli 2017, wonach aus dem Beschluss des Deutschen Bundestages (Bundestagsdrucksache 18/7365) "generell kein Rechtsanspruch auf Lärmschutz" folge (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 56 auf Bundestagsdrucksache 18/13156)?

Mit welchen konkreten Maßnahmen und mit welcher Kostenschätzung plant die Bundesregierung die Lärmvorsorge im Rahmen der geplanten Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof–Regensburg (vgl. Neuer Tag Weiden vom 27. Juli 2017)?  

Schlagwörter

Bahnstrecke; Hof (Saale) ; Kosten; Lärmschutz ; Regensburg ; Streckenelektrifizierung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
11.08.2017 - BT-Drucksache 18/13307, Nr. 61, 62
 
Doris Wagner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Enak Ferlemann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort