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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84093]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Auswirkungen des Pflegestärkungsgesetzes III bzw. des Bundesteilhabegesetzes auf die Kostenübernahme für Wohnprojekte für Erwachsene mit Behinderung  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13307 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwiefern teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass das neue Pflegestärkungsgesetz III oder das neue Bundesteilhabegesetz Regelungen enthalten, die einer Kostenübernahme für Wohnprojekte für erwachsene Behinderte durch die Pflegekasse entgegenstehen können (vgl. dazu Schaumburger Nachrichten vom 22. Juli 2017, "Wohnprojekt geplatzt – PLSW zieht geplante WGs für mehrfach schwerstbehinderte Menschen kurzfristig zurück"), und welche möglichen Konsequenzen ergeben sich aus Sicht der Bundesregierung in diesem Zusammenhang (Gesetzesänderungen o. Ä.)?  

Schlagwörter

Behinderter ; Bundesteilhabegesetz; Drittes Pflegestärkungsgesetz; Kostenerstattung; Pflegekasse; Wohnform; Wohnung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
11.08.2017 - BT-Drucksache 18/13307, Nr. 43
 
Katja Keul, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Annette Widmann-Mauz, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Gesundheit, Antwort