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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84059]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Treffen der Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen und der Präsidentin des BAIUDBw mit Vertretern der "Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Gefahrstofflagers Lingenfeld/Germersheim" im August 2017  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13408 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Gesprächsthemen und -ergebnisse waren Gegenstand des Treffens der Bundesministerin der Verteidigung und der Präsidentin des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) mit Vertreterinnen und Vertretern der "Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Gefahrstofflagers Lingenfeld/Germersheim" am 14. August 2017 in Germersheim, und welche Auswirkungen hat die Ankündigung, man habe "die
Gefahrstofflagererweiterung zur Präsidentinnensache gemacht" (vgl. Die Rheinpfalz Regionalausgabe Germersheimer Rundschau vom 16. August 2017) auf das bei der Kreisverwaltung Germersheim anhängige Genehmigungsverfahren?  

Schlagwörter

Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr; Bundesministerium der Verteidigung; Bürgerinitiative; Gefahrstoff; Germersheim; Leyen, Ursula von der; Lingenfeld ; Militärdepot

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
25.08.2017 - BT-Drucksache 18/13408, Nr. 37
 
Dr. Tobias Lindner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Markus Grübel, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort