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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84022]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Zigarettenautomaten mit Einhaltung der Anforderungen des Gesetzes über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13467 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie viele Zigarettenautomaten erfüllen nach Kenntnis der Bundesregierung die Anforderungen des Gesetzes über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (Tabakerzeugnisgesetz – TabakerzG) und verfügen mittlerweile über gesundheitsbezogene Warnhinweise, und wie stellt die Bundesregierung sicher, stets über die aktuelle Anzahl der mit Warnhinweisen versehenden Zigarettenautomaten informiert zu sein angesichts von bundesweit 330 000 Zigarettenautomaten, über die circa 11 Prozent aller Zigaretten verkauft werden, was einem Umsatz von jährlich 2,57 Mrd. Euro entspricht (siehe: www.fr.de/wirtschaft/rauchen-zigarettenautomaten-mit-schockbildern-a-1324686)?  

Schlagwörter

Tabakerzeugnisgesetz; Zigarette

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
01.09.2017 - BT-Drucksache 18/13467, Nr. 38
 
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Maria Flachsbarth, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Antwort