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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-84002]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Flüchtlingsunterbringung auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Berlin  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13467 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie möchte die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) angesichts der Tatsache, dass die Flächen zur Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne dem Land Berlin unbefristet überlassen wurden, erwirken, dass die Unterbringung von Flüchtlingen an diesem Standort rechtzeitig vor Beginn der Baumaßnahmen beendet wird (www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article211552061/Der-Bund-beansprucht-Berliner-Fluechtlingsheime-fuer-sich.html) (bitte Rechtsgrundlage und Verfahren zur Beendigung der unbefristeten Überlassung in diesem Fall näher erläutern), und welche Vereinbarungen gibt es bezüglich einer Entschädigung eventueller vom Land Berlin zur Unterbringung der Flüchtlinge geleisteten Umbaukosten?  

Schlagwörter

Asylbewerber; Berlin ; Bundesanstalt für Immobilienaufgaben; Flüchtling; Flüchtlingsunterbringung ; Kaserne

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
01.09.2017 - BT-Drucksache 18/13467, Nr. 16
 
Lisa Paus, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Jens Spahn, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort