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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83990]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Beobachtung von Personen und Teilorganisationen der AfD durch den Verfassungsschutz  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13467 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Personen und Teilorganisationen der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz und nach Kenntnis der Bundesregierung durch die Verfassungsschutzbehörden der Länder beobachtet bzw. überwacht (vgl. www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-nimmt-patriotische-plattform-ins-visier-a-1150411.html, www.welt.de/politik/deutschland/article165808005/AfD-droht-Beobachtung-durch-Verfassungsschutz.html, www.sueddeutsche.de/politik/spionage-verdacht-afd-funktionaere-sollen-verbindungen-zu-russischem-spion-haben-1.3630084), und wie beurteilt das Bundesamt für Verfassungsschutz rechtsextremistische Gruppierungen im Umfeld der AfD in diesem Zusammenhang (z. B. Identitäre Bewegung, "Der Flügel", "Patriotische Plattform" etc.)?  

Schlagwörter

Alternative für Deutschland ; Bundesamt für Verfassungsschutz; Rechtsextremistische Organisation; Verfassungsschutz

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
01.09.2017 - BT-Drucksache 18/13467, Nr. 4
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Klaus Vitt, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort